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Rechtliche Hinweise

Haftungsausschluss für eigene Seiten

Der Landkreis Hameln-Pyrmont übernimmt keine Haftung oder Garantie für die Aktualität, Richtigkeit oder Vollständigkeit der auf dieser Website bereitgestellten Informationen. Die Inhalte dieser Internet-Seiten basieren teilweise auf gesetzlichen Grundlagen und werden regelmäßig überprüft. Es kann nicht garantiert werden, dass nach einer gesetzlichen Änderung eine sofortige Anpassung der Internet-Seiten erfolgt. Der Landkreis Hameln-Pyrmont übernimmt keine Haftung für direkte oder indirekte Schäden, die aus der Benutzung diese Website entstehen können.

Haftungsausschluss für fremde Seiten

Mit dem Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - "Haftung für Links" hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Anbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dies kann nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

Manche Verweise/Hyperlinks führen zu Angeboten außerhalb dieser Website, welche nicht vom Landkreis Hameln-Pyrmont erstellt oder gepflegt werden. Dies wird insbesondere dadurch deutlich, dass in der Regel der Verweis / Hyperlink mit „www“ gekennzeichnet und nach dem Öffnen der Rahmen der Homepage des Landkreises Hameln-Pyrmont in dem neuen Fenster nicht mehr sichtbar ist. Der Landkreis Hameln-Pyrmont übernimmt keine Haftung oder Garantie für die Aktualität, Richtigkeit oder Vollständigkeit der auf der jeweiligen verzeichneten Websites veröffentlichten Inhalte, für deren Rechtmäßigkeit oder für die Erfüllung von Urheberrechtsbestimmungen im Zusammenhang mit den auf der jeweiligen Website veröffentlichten Inhalten. Der Landkreis Hameln-Pyrmont übernimmt keine Haftung für direkte oder indirekte Schäden, die aus der Benutzung dieser Websites entstehen können und distanziert sich ausdrücklich von den Inhalten.

Verbindlichkeit

Die in dieser Website gemachten Ausführungen dienen lediglich der allgemeinen Information. Ein Rechtsanspruch auf eine bestimmte Leistung des Landkreis Hameln-Pyrmont kann hierauf nicht begründet werden. In jeder konkreter Angelegenheit ist daher eine Einzelfallentscheidung nach dem vorgeschriebenen Verwaltungsverfahren erforderlich.

Urheberrechte

Alle im Internetangebot des Landkreises Hameln-Pyrmont veröffentlichten Inhalte unterliegen dem Copyright des Landkreises Hameln-Pyrmont mit Ausnahme ausdrücklich anderweitig genannter Quellenangaben. Zur Verwendung der Inhalte, die nicht ausdrücklich andere Quellenangaben enthalten, gelten folgende Nutzungsbedingungen

Rahmenbedingungen für die elektronische Kommunikation mit dem Landkreis Hameln-Pyrmont

Der Landkreis Hameln-Pyrmont bietet Ihnen die Möglichkeit zur elektronischen Kommunikation mit der Kreisverwaltung. Für den Bereich der Verwaltungsverfahren richtet sich die elektronische Kommunikation nach § 3a des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfg). Danach ist die Übermittlung elektronischer Dokumente zulässig, soweit der Empfänger hierfür einen Zugang eröffnet.

Der Landkreis Hameln-Pyrmont stellt folgende elektronischen Zugänge zur Verfügung:

Die textlichen Inhalte dieser Seite können unter folgenden Lizenzbedingungen verwendet werden: Creative Commons Lizenzvertrag
Die Bilder dieser Seite können unter folgenden Lizenzbedingungen verwendet werden: Creative Commons Lizenzvertrag

Rahmenbedingungen für die elektronische Kommunikation mit dem Landkreis Hameln-Pyrmont

Der Landkreis Hameln-Pyrmont bietet die Möglichkeit zur elektronischen Kommunikation mit der Kreisverwaltung. Für den Bereich der Verwaltungsverfahren richtet sich die elektronische Kommunikation nach § 3a des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfg). Danach ist die Übermittlung elektronischer Dokumente zulässig, soweit der Empfänger hierfür einen Zugang eröffnet.

Der Landkreis Hameln-Pyrmont stellt folgende elektronischen Zugänge zur Verfügung:

Formfreie elektronische Kommunikation

Einfache Anliegen, Hinweise und Beschwerden sowie Terminanfragen und dergleichen, also alles, was keine eigenhändige Unterschrift benötigt, können Sie uns per E-Mail schicken:

landkreis@hameln-pyrmont.de

Rechtsbehelfe und formgebundene Anträge werden per E-Mail nicht entgegengenommen.

Informationen, die Sie unverschlüsselt per E-Mail an den Landkreis Hameln-Pyrmont senden, können möglicherweise auf dem Übertragungsweg von Dritten gelesen werden (eine einfache E-Mail ist vergleichbar mit einer Postkarte). Wir können Ihre Identität nicht überprüfen und wissen nicht, wer sich hinter einer E-Mail-Adresse verbirgt. Eine rechtssichere Kommunikation durch eine einfache E-Mail ist nicht gewährleistet.

Der Landkreis Hameln-Pyrmont setzt Software gegen unerwünschte Werbung ("SPAM-Filter") ein. Es kann vorkommen, dass eine echte Nachricht fälschlicherweise durch die Software als SPAM eingeordnet und gelöscht wird.

E-Mails, die schädigende Programme ("Viren") enthalten, werden automatisch gelöscht.

Formgebundene elektronische Kommunikation

Für die formgebundene Kommunikation im Elektronischen Rechtsverkehr bietet der Landkreis Hameln-Pyrmont folgende sichere Übermittlungswege an:

Das zentrale besondere elektronische Behördenpostfach (beBPo)

„Zentrale Behörde“
Safe-ID: DE.Justiz.446a9fa1-5aca-446f-8d3f-0c849c1c5891.a022

Neben dem o.a. zentralen Behördenpostfach mit der Bezeichnung „Zentrale Behörde“ wurden folgende weitere, sogenannte dezentrale beBPo, beim Landkreis Hameln-Pyrmont eingerichtet:


  • Betreuungsstelle
  • Zentrale Vollstreckung

Soweit Sie nicht sicher sind, ob Sie über ein dezentrales Postfach den von Ihnen gewünschten Adressaten erreichen, sollten Sie das zentrale besondere elektronische Behördenpostfach des Landkreises Hameln-Pyrmont wählen.


Hinweis

Soweit die Voraussetzungen für den Schriftformersatz (sicherer Übermittlungsweg oder EGVP plus qualifizierte elektronische Signatur) nicht erfüllt sind, müssen Schreiben im Widerspruchsverfahren, sonstige rechtswirksame Erklärungen usw., für die eine Schriftform gesetzlich vorgesehen ist, schriftlich ausschließlich auf dem Postweg eingereicht werden. Die Einlegung eines Rechtsbehelfs per einfacher E-Mail ist nicht zugelassen und hat keine rechtlichen Wirkungen.

Allgemeine Informationen für die elektronische Kommunikation

Dateiformate

Möchten Sie elektronische Nachrichten mit Dateianhängen an die Kreisverwaltung versenden, beachten Sie bitte, dass die Verwaltung nur folgende Dateiformate empfängt:

  • pdf
  • txt
  • xml
  • docx
  • pptx
  • xlsx

Es dürfen keine automatisierten Abläufe oder Programmierungen (Makros und/oder aktiver Inhalt) verwendet werden. Verwenden Sie abweichende Dateiformate oder ausführbare Programme, wird die Nachricht nicht übermittelt.

Für elektronische Nachrichten gelten folgende Begrenzungen der Gesamtgröße:

  • E-Mails bis 60 MB
  • beBPo bis 60 MB

Verborgene Eigenschaften von Dateien (Meta-Informationen)

Bei der Einsendung von Dateiformaten, die neben den Inhalten auch sogenannte Meta-Informationen beinhalten, die Autoren oder Lizenznehmer nennen können, achten Sie darauf, dass Sie keine eigenen oder schutzwürdigen Interessen Dritter verletzen.

Veröffentlichung von eingereichten Inhalten

Dokumente, die von Ihnen zum Beispiel im Rahmen von öffentlichen Bürgerfragen oder Bürgerbeteiligungen eingereicht werden, können auch im „Kreistagsinformationssystem“ oder auf anderen Stellen in unserem Internet-Angebot veröffentlicht werden. Wir werden mit der gebotenen Sorgfalt schützenswerte personenbezogene Daten aus den Dateien entfernen, sofern diese offensichtlich sind. Dazu gehören keine sogenannte Meta-Informationen, die Verfasser oder bei Bildern Aufnahmeort und Zeitpunkt nennen, auch wenn diese personenbezogene Daten beinhalten sollten.

Senden Sie uns Texte bitte als reine E-Mail oder in entsprechend aufbereiteten Formaten (möglichst als PDF ohne Meta-Informationen).

Verschlüsselung

Der Landkreis Hameln-Pyrmont kann aus technischen und organisatorischen Gründen keine verschlüsselten E-Mails entschlüsseln.

Änderungen und Irrtümer vorbehalten.